Verfassungsschutz

HoGeSatzbau werfen AfD Inszenierung vor Während die stärkste Gruppierung innerhalb der AfD, der rechtsextreme, völkisch-nationalistische "Flügel", auf dem Papier aufgelöst… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

     Wir widmen diese Recherche und Analyse den ermordeten Juden des Aufstandes im Warschauer Ghetto von der Jüdischen Kampforganisation "Żydowska… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Maaßen retweetete Lügen über Funk-Doku Der Ex-Verfassungsschutzchef und prominentes Mitglied des rechten Mini-Vereins in der CDU, der "WerteUnion", Hans-Georg Maaßen,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Naidoo & der Verfassungsschutz-Verdachtsfall Es dürfte inzwischen keine Zweifel mehr geben, in welchem Milieu sich der Verschwörungsmystiker und Musiker Xavier… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Höcke darf weiter „Faschist“ genannt werden Der AfD-Fraktionschef und vom Verfassungsschutz überwachte Rechtsextremist Björn Höcke darf weiterhin als „Faschist“ bezeichnet… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Wissenschaftsleugner Ohne die Wissenschaft würden wir in Höhlen leben. Doch stattdessen landen wir Raketen wieder senkrecht auf dem Boden, können… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Kalbitz ist rechtsextrem Nachdem bereits Höcke und Kalbitz überwacht wurden, wird jetzt der gesamte, rechtsextreme “Flügel” der AfD vom Verfassungsschutz… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Die AfD steht nicht (mehr) auf dem Boden der Verfassung Versteht mich nicht falsch, ich bin nicht so optimistisch, dass… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

So rechtsextrem ist Björn Höcke Genau heute vor 10 Jahren hat der Chef des Thüringer Landesverbands der AfD, Björn Höcke,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Wie die AfD mit mutmaßlichen Mördern zusammenhängt Als der AfD-Politiker Magnitz im Januar 2019 angegriffen wurde, verletzte er sich bei… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Linksradikale Omas?? Gestern machte ein Bericht des Kurier die Runde, der titelte: "Omas gegen rechts" laut Verfassungsschutz in OÖ linksradikal. "Im 'Handlungskonzept… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Der Neonazi-Freund von Höcke Wir widmen diese Recherche im speziellen Alexander Selchow und allen Menschen, die durch Neonazis getötet wurden! Im… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Ein Protokoll darüber, wie die AfD (mal wieder) an ihren Revolutionsgedanken scheitert Wenn man rechten Verschwörern zuhört, dann geht es… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Warum die AfD selbst der beste Verbündete ist, um zu beweisen, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Analyse einer Selbstoffenbarung.

Ein bekennender Neonazi wird zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, der vom Verfassungsschutz bereits teilweise überwachte Björn Höcke kriegt ein Interview. Beim MDR bekommen faschistische Ideologien eine Bühne.

Die Wahlen im Osten sind die letzte Hoffnung für die AfD. Wenn sie dort nicht an die Macht kommen, ist es für die immer rechtsextremere Partei vorbei. Alles hängt ausgerechnet an der CDU.

Auf dem bayerischen Parteitag der AfD gab es pures Chaos, unter den Teilnehmern wurde sogar Popcorn verteilt. Während der innere Streit zwar unterhaltsam ist, ist sein Inhalt aber beängstigend.

Eine Mitarbeiterin der Landtagsfraktion der AfD in Niedersachsen engagiert sich bei der vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“. Auf Nachfrage vom NDR drohte deren Pressesprecher aber nur mit rechtlichen Konsequenzen, wenn sie es veröffentlichen. Ihr wisst, was zu tun ist.

Keine Frage: Ex-Verfassungsschützer Maaßen ist auf Twitter inzwischen nichts weiter als ein rechtsextremer Troll und gehört deshalb ignoriert. Doch da alle ohnehin über ihn reden, wollen wir wenigstens verhindern, dass mit seinen Tweets nicht ordentlich abgerechnet wird.

Die AfD-Spitze befürchtet plötzlich die „Unterwanderung durch Rechtsextreme“. Wo kommen die denn nur plötzlich alle her?

Kontraste hat bei einer Pegida-Demo Teilnehmende gefragt, was sie zu dem Nazi-Mord an Lübcke denken. Die „nichtextremistische“ Pegida findet das ok: „Im Vergleich zur linksextremen Gefahr ist ein Mord alle 2-3 Jahre aus irgendwelchen Hassgründen relativ normal.“

In Thüringen hat die CDU ihr Versprechen gebrochen und ein Tabu: Sie arbeitet auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammen. Es gibt beängstigende Zeichen dafür, dass die CDU nach den Landtagswahlen im Osten der AfD dazu verhelfen könnte, an die Macht zu kommen.

Als die AfD Sachsen am Wochenende ihr Wahlprogramm verabschiedet, beschließt sie auch, dass im Falle einer AfD-Regierung der Verfassungsschutz ihr nicht in die Quere kommt. Dazu müsse die „Menschenwürde auf ihren Kerngehalt und somit auf eine möglichst restriktive Auslegung beschränkt“ werden.

PayPal verbietet seine Nutzung für Transaktionen, die der Förderung von Hass, Gewalt, rassistischer Intoleranz dienen. Die vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme Organisation „Pro Chemnitz“ finanziert sich aber noch über PayPal.

Eine von der AfD in Auftrag gegebene Studie stellte fest, dass 15% ihrer potentiellen Wähler die Partei nicht wählen, weil sie derzeit ein Prüffall für den Verfassungsschutz ist. Bei einer tatsächlichen Beobachtung werden es 27% sein.

Man muss Philipp Amthor nicht mögen, aber in dieser Bundestagsrede hat der CDU-Politiker der „Mettbrötchenfraktion“ gratis Nachhilfe im Verfassungsrecht gegeben.

Konstantin Kuhle (FDP) hat die AfD mit den Enthüllungen konfrontiert, dass ihre Fraktion zusammen mit Russland die liberale Demokratie in Europa zerstören will. Das trifft die vom Verfassungsschutz überprüfte Partei empfindlich.

Erika Steinbach twitterte eine verfälschte Grafik, die so tun soll, als sei die AfD die einzige deutsche Partei, die geschlossen gegen die EU-Urheberrechtsreform gestimmt hätte. „WIR stimmten dagegen!“ sagt die Frau, die 2013 FÜR das Leistungsschutzrecht im Bundestag gestimmt hatte.

Der Chef der rechtsextremen Identitären, gegen den derzeit wegen „Gründung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ ermittelt wird, nachdem er eine hohe Spende des Christchurch-Attentäters erhalten hat, hat ein Einreiseverbot in die USA erhalten. Er sicher glücklich, dass Grenzen geschützt werden und keine kriminellen Ausländer ins Land gelassen werden.