Verfassungsgericht
Clarence Thomas: US-Verfassungsrichter hat Gönner mit Nazi-Sammlung
Gastbeitrag
22. April 2023
11 min
Was kostet es, einen Richter am Obersten Gerichtshof zu kaufen? Die Enthüllungen von „Pro Publica“ lassen darauf schließen, dass man… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext
Fake! KEINE Erklärung vom Verfassungsgericht Karlsruhe über Demo-Auflösung
Thomas Laschyk
29. August 2020
min
Pandemie-Leugner lügen über Demo-Auflösung Das rechtsextreme und vom Verfassungsschutz überwachte "Compact"-Magazin verbreitete heute die frei erfundene Meldung, das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext
Darf AfD Sachsen mit größerer Liste antreten? Alle Fakten, die du wissen musst
Thomas Laschyk
26. Juli 2019
min
Die AfD darf jetzt doch mit einer längeren Liste zur Landtagswahl in Sachsen antreten. Vorläufig zumindest. Was jetzt noch passieren kann und warum die AfD immer noch selbst schuld ist, lest ihr hier.
AfD Sachsen wieder selbst schuld: Klage gegen Wahlliste abgewiesen
Thomas Laschyk
24. Juli 2019
min
Die Liste der Landtagskandidaten der Sachsen-AfD musste wegen formeller Fehler & Schlampereien der AfD zurückgewiesen werden. Die AfD hat jetzt dagegen geklagt. Und auch die Klage musste wegen formeller Fehler & Schlampereien der AfD zurückgewiesen werden. Kannst du dir nicht ausdenken!
Hat das Verfassungsgericht entschieden, ob man die AfD als „staatszersetzend“ bezeichnen darf?
Thomas Laschyk
10. November 2018
3 min
Horst Seehofer bezeichnete die AfD in einem Interview vom Innenministerium als „staatszersetzend“. Die scheiterte daraufhin mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. Heißt das jetzt, man darf die AfD jetzt als „staatszersetzend“ bezeichnen, wie einige meinten?