Verfassung

Die Gastbeitrag erschien zu erst bei Verfassungsblog.de und wurde von Johannes Galon und Anna Katharina Mangold verfasst. Epidemiebekämpfung ist verfassungsrechtlich… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Irre: Querdenken ruft das Recht auf Widerstand aus Vergangenes Wochenende haben in mehreren Städten erneut Pandemie-Leugner-Demos stattgefunden. Die meisten davon… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

„Das Grundgesetz ist Antifaschismus in Schriftform.“ Gastbeitrag von GGUltras Nach diesem Statement regt sich häufig Widerstand bei den Zuhörer*innen. Antifaschismus,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Man kann das, was die AfD in Sachsen nach der Landtagswahl plant, moralisch oder logisch analysieren und auf dessen Schwächen hinweisen. Der Jurist Dr. Peter Nagel hat analysiert, welche Pläne der AfD direkt mit dem Grundgesetz kollidieren. Sie möchte Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Freiheit der Wissenschaft, Gleichberechtigung und Inklusion abschaffen.

Der Verfassungsschutz prüft derzeit, ob die komplette AfD beobachtet werden sollte. Doch rechtlich betrachtet ist es ziemlich eindeutig, denn sie vertritt zwei klar rechtsextremistische Theorien. Wir erklären, worum es sich handelt.

Die AfD Bayern möchte am Sonntag in den Landtag einziehen. Doch wer sein Kreuz bei dieser Partei machen will, sollte sich ansehen, wie viele verfassungswidrige, sinnlose und einfach unlogische Forderungen im Programm stehen und wie sehr im Programm gelogen wird.

Ein Gutachten des Bundestages stellt fest, dass das bayerische PAG einen „Paradigmenwechsel“ in der „Ausweitung polizeilicher Befugnisse“ darstellt. Abgeordneter Movassat, der das Gutachten angefordert hatte, ist deshalb überzeugt, dass es nicht verfassungsgemäß sei.

#reconquistainternet hat heute, am 69. Geburtstags des Grundgesetzes, an diejenigen gedacht, die derzeit die größte Bedrohung dafür darstellen: Die AfD. Denn wir dürfen nicht vergessen: Eine rechtsextreme Partei im Bundestag ist nicht normal.