Seehofer

Gefälschte CSU Kampagne soll scharfe Kritik an Seehofer sein Für viel Diskussion sorgte ein Satire-Video, das den Eindruck erwecken sollte,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

IMMER MEHR. IMMER SCHLIMMER? von Tobias Wilke Am Dienstag präsentierten Bundesinnenminister Horst Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Verfassungsschutzbericht 2020.… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Frame-Check: Ein Skandal, der keiner ist...? Ein Bericht in der WELT sorgte für einige Aufregung in den Kreisen von Rechtsextremen… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

„Eine Rassismusstudie, die keinen Rassismus in der Polizei finden will“ Nach monatelangem Warten, den immergleichen Forderungen, teils ins Nichts führenden… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Interaktive "Einzelfallkarte" mit rechtsextremen Vorfällen in der Polizei Eine rassistische Chatgruppe in der Polizei wurde am 1. Oktober 2020 aufgedeckt… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

von Tobias Wilke REFLEXARTIGE BERICHTERSTATTUNG Ob Hamburg, Leipzig oder immer wieder Berlin und zuletzt auch Stuttgart: Sobald mögliche Gewalttaten gegen… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Wenn Volksverpetzer Übertreibungen der Polizei aufdeckt... Das Wichtigste vorweg, weil die Kommentarspalten sicherlich bereits jetzt explodieren: Wir beim Volksverpetzer verurteilen… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Seehofer wird heftig kritisiert Völlig egal, was man von der taz-Kolumne hält - ich persönlich finde sie nicht gut -… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

POLIZEIGEWERKSCHAFTEN WOLLEN DISKRIMINIEREN DÜRFEN Von Tobias Wilke Aus den Anhörungen zum Berliner Landesantidiskrimierungsgesetz (LADG) wird in verschiedenen Presseberichten ein Vertreter… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Augen auf beim Framing Die AfD ist "staatszersetzend". Das darf ich sagen, das darfst du sagen, das darf auch Horst… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Von Tobias Wilke UPDATE 31.05.: Wer sind hier die „Relativierer“? Wegen des folgenden Artikels, den wir bereits am Freitag, den… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

BMI-Mitarbeiter missbraucht offiziellen Briefkopf für Fake News Aus der Geschichte, dass ein Mitarbeiter des BMI, der nicht zum Corona-Krisenstab gehört,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Der Shitstorm der letzten Tage sollte gezeigt haben, dass Seehofer mit seinen Vorschlägen zur Gamerszene daneben lag. Wir möchten ihm genau erklären, warum.

Deutschland ist so sicher wie seit 1992 nicht mehr und Kriminalität ist erneut gesunken. Auch die Anzahl der tatverdächtigen „Zuwanderer“ ist zurückgegangen, absolut und proportional. Die offiziellen Zahlen entziehen der AfD, aber auch den Polizeigesetzen ihre Grundlage.

Mehrere Medien interpretierten einen Tweet von „Mission Lifeline“ relativ frei und unterstellen dem Verein, er würde „für Ehen mit Flüchtlingen werben“. Der Verein wehrt sich jetzt juristisch dagegen. Teil der Diskreditierungskampagne gegen Seenotretter?

Man möchte meinen, dass sich Rechtsextreme freuen würden, dass Europa buchstäblich über Leichen geht, damit immer weniger Schutzsuchenden die Flucht hierher gelingt. Aber nein, man muss sich völlig absurd die Realität zurecht lügen.

Ich hatte gehofft, diese ganze Farce von einer Diskussion geht schnell wieder vorüber. Aber jetzt platzt mir langsam der Kragen.

Nach langem hin und her, und Rücktritten von Rücktritten, tritt Seehofer jetzt endlich doch zurück. Demnächst. Ein bisschen. Die lustigsten Reaktionen im Netz.

Horst Seehofer bezeichnete die AfD in einem Interview vom Innenministerium als „staatszersetzend“. Die scheiterte daraufhin mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. Heißt das jetzt, man darf die AfD jetzt als „staatszersetzend“ bezeichnen, wie einige meinten?

Seehofer sagte, die Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz stünden „total auf dem Boden unseres Grundgesetzes“. Doch mehrere Vorfälle lassen Zweifel daran aufkommen.

Diese Landtagswahl in Bayern dürfte alles ändern: Die CSU hat inzwischen so wenig Stimmen, dass sie kurz davor steht, unter die 5%-Hürde für die Bundestagswahl zu fallen, die Grünen sind mit 18% zweitstärkste Partei, die AfD abgeschlagen auf Platz 5 und die LINKE ist kurz vor dem ersten Einzug in den Landtag.

Wer wissen will, was die AfD machen wird, falls sie einmal an die Macht kommt, muss sich nur die Umtriebe des Innenministers ansehen. Steile These? Nicht, wenn man bedenkt, dass nicht einmal CSU-Wähler Seehofers Verhalten gut finden. Doch das ist noch nicht einmal das tragischste daran.

Ein bekannter Neonazi und Mitgründer der HoGeSa wurde tot aufgefunden. Die Obduktion stellte fest: „Captain Flubber“ hatte sich die Verletzungen selbst hinzugefügt. Suizid. Kein Grund für Rechte, um sich nicht mal wieder eine gigantische Verschwörung zurecht zu spinnen.

Die CSU stürzt in den Umfragen für den bayerischen Landtag gewaltig ab. Die meisten Stimmen verliert sie dabei an die Grünen, die eine klare Kante gegen Rechtsextreme zeigen. Anstatt zu verstehen, was das bedeutet, schießt die CSU Scheßlitz mit Fake News eines Nazi-Blogs gegen die Grünen.

Ein Großteil der Deutschen ist der Überzeugung, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. Doch dafür muss zuerst ihr völlig untragbarer Chef Maaßen gehen. Es gibt inzwischen einfach viel zu viele Gründe dafür. Wir haben sie alle gesammelt.

Dass die AfD inzwischen offen rechtsextrem ist, ist schlimm genug. Aber sie wird gedeckt und unterstützt vom Innenminister und dem Verfassungssschutz. Sie hat die Behörden unterwandert, die sie aufhalten sollten. Sie ist bald in der Position, um einen Staatsstreich zu verüben. Und das will sie auch. Chemnitz war die erste Kostprobe. Das müssen wir unbedingt verhindern, argumentiert Johann Pätzold.

Die Parallelen zum NS-Jargon sind erschreckend.

Migration ist nicht die Mutter aller Probleme. Sie ist die Mutter aller Lösungen.

Das Land im Abschiebe-Wahn: Um Rechtsextreme zufrieden zu stellen, wird versucht, so viele unschuldige Menschen wie möglich aus dem Land zu werfen. Die Gründe für die Ablehnung sind teils abenteuerlich und treffen hart arbeitende und unschuldige Menschen.