Landtag

Unsere Demokratie wird von innen bedroht. Nicht durch Geflüchtete, sondern durch AfD-Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg.

Was war das denn, AfD Sachsen? Dresden. Chaos im sächsischen Parlament wegen der rechtsextremen AfD. Die Parlamentarier aller demokratischen Parteien… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten

Spätere Rente, dafür weniger Migranten Es klingt wie Satire, aber die AfD hat im Bayerischen Landtag Anfang Dezember wirklich eine… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten

Warum das Landesverfassungsgericht falsch liegt Ein deutscher Parlamentarier streitet gerichtlich dafür, in einem deutschen Parlament (endlich wieder) das Wort "N*ger"… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten

AfD bekam Nachhilfe über die Meinungsfreiheit Im hessischen Landtag wollte die AfD eine Show zur vermeintlichen Bedrohung der Meinungsfreiheit abhalten.… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten

Nach Auflösung der AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft stellen wir die Frage: Kann die AfD Parlamentarismus?

Auf dem bayerischen Parteitag der AfD gab es pures Chaos, unter den Teilnehmern wurde sogar Popcorn verteilt. Während der innere Streit zwar unterhaltsam ist, ist sein Inhalt aber beängstigend.

In einer offiziellen Pressemitteilung gibt die AfD Merkel und indirekt Lübcke selbst Mitschuld an seiner Ermordung und bei einer Schweigeminute bleibt ein AfDler demonstrativ sitzen. Wie menschenverachtend kann eine Partei eigentlich werden?

Man kann das, was die AfD in Sachsen nach der Landtagswahl plant, moralisch oder logisch analysieren und auf dessen Schwächen hinweisen. Der Jurist Dr. Peter Nagel hat analysiert, welche Pläne der AfD direkt mit dem Grundgesetz kollidieren. Sie möchte Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Freiheit der Wissenschaft, Gleichberechtigung und Inklusion abschaffen.

Laut Landtagsabgeordnetem Lars Harms (SSW) hat die AfD erweiterte Akteneinsicht zum Erwerb von Wohn-Containern während der Flüchtlingskrise gefordert. Die Termine zur Einsicht hat sie dann aber versäumt. 450 Arbeitsstunden und 35.000€ Steuergelder verschwendet, wirft der Abgeordnete Lars Harms jetzt der AfD vor.

Warum? Es ist nicht nur widerlich oberflächlich und Bodyshaming, es ist auch offensichtlich gelogen. AfD-Mann Bystron hat nichts besseres zu tun, als diesen Fake zu twittern. Ist das alles, was diese Partei kann?

Eine neue Anfrage der AfD, ein neuer Schuss in den Ofen. Die AfD wollte wissen, wie viele Ausländer Polizisten angreifen. Dumm nur, dass das in relativen und absoluten Zahlen vor allem Deutsche machen.

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern hat einen Werbeclip veröffentlicht, der mit einem AfDler, seiner Frau & ihrem Haus in Mecklenburg-Vorpommern für einen AfD-Beitritt werben soll. Peinlich nur: Nichts davon ist wahr. Der Mann ist aus der AfD ausgetreten, nicht mit der Frau liiert & kommt aus Brandenburg.

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch wurde nach einer gezielten AfD Provokation Opfer von Bedrohungen und Beschimpfungen. Es ist eine Frechheit, dass sich die AfD bei einer Veranstaltung zum Gedenken der Opfer des Holocausts als Opfer darstellen möchte. Denn wir dürfen diese Fälle nicht vergessen, in denen die AfD den Holocaust verharmlost oder geleugnet hat.

Martin Hagen, FDP, wird von einem AfD-Abgeordneten verbal angegriffen. Sein Konter deckt die ganze Demokratiefeindlichkeit der Partei auf.

Sie wissen nicht, sich zu benehmen und sie halten sich nicht an unsere Gesetze: AfD-Abgeordnete. Jetzt wird der AfD-Pöbler sogar aus der Partei ausgeschlossen.

Zum Glück hatte man Serdar Yüksel noch nicht „nach Anatolien entsorgt“.

Die CSU stürzt in den Umfragen für den bayerischen Landtag gewaltig ab. Die meisten Stimmen verliert sie dabei an die Grünen, die eine klare Kante gegen Rechtsextreme zeigen. Anstatt zu verstehen, was das bedeutet, schießt die CSU Scheßlitz mit Fake News eines Nazi-Blogs gegen die Grünen.

Seit ein paar Jahren ist die AfD jetzt in verschiedenen Parlamenten. Wir haben uns mal angeschaut, was die rechtsextreme Partei dort so treibt.

Carsten Hütter von der AfD wollte vom Landtag Sachsen wissen, wie viele Sinti und Roma es in Sachsen gibt und ob diese obdachlos sind oder ihre Kinder nicht zur Schule schicken. Die Antwort des Landtags Sachsen auf diese antiziganistische Frage ist genau richtig.