Bundesverfassungsgericht
Querdenker-Urteile der Woche (KW 45) – Teil 2: (Es sind so viele)
Gordana Rammert
13. November 2022
6 min
Hier folgt der zweite Teil der Querdenker-Urteile der Woche. Billy Six‘ Hausfriedensbruch in der Charité, Urteile im Falle Renate Künast und Anselm Lenz ist auch mit dabei.
Masernimpfpflicht: Doch, Impfgegner, das Gericht schützt damit unsere Rechte
Jenny Beck
19. August 2022
4 min
Der am 18. August 2022 vom Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts veröffentlichte Beschluss macht es offiziell: Die Masernimpfpflicht für Kinder ist… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten
Faktencheck: Ex-Verfassungsgerichtpräsident hat das NICHT über die Corona-App gesagt
Thomas Laschyk
17. Juni 2020
min
Faktencheck Ein vermeintliches Zitat des Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wird von so genannten "Corona-Rebellen" und Kritiker*innen der neuen Corona-App… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten
Faktencheck: Corona-Maßnahmen sind im Einklang mit dem Grundgesetz
Matthias Werner
4. Mai 2020
min
Verstoßen die Corona Maßnahmen gegen Grundrechte? Der „Lockdown“ besteht nun schon seit einigen Wochen und vielfach wird die Frage nach… Weiterlesen Alle Kategorie-Seiten
AfD Sachsen wieder selbst schuld: Klage gegen Wahlliste abgewiesen
Thomas Laschyk
24. Juli 2019
min
Die Liste der Landtagskandidaten der Sachsen-AfD musste wegen formeller Fehler & Schlampereien der AfD zurückgewiesen werden. Die AfD hat jetzt dagegen geklagt. Und auch die Klage musste wegen formeller Fehler & Schlampereien der AfD zurückgewiesen werden. Kannst du dir nicht ausdenken!