Kramp-Karrenbauer & Von der leyen
Nur mit den Stimmen der rechtskonservativen Regierungen Polens und Ungarns erreichte Ursula von der Leyen die benötigte Stimmenzahl, wurde damit aber zu neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Obwohl sie in ihrer Rede um die Stimmen von Grünen und Sozialdemokrati*innen warb, stimmten die Rechtskonservativen für sie – mutmaßlich weil sie sich ein Zudrücken des rechten Auges der EU dabei erhoffen, wenn sie weiter Gewaltenteilung und Demokratie in ihren Ländern abbauen.
Die Entscheidung wurde als “Hinterzimmerdeal” stark kritisiert, da von der Leyen als Überraschungs-Kompromisskandidatin ins Spiel gebracht wurde, nachdem der Versuch der “Spitzenkandidaten” scheiterte. Erst Recht, da sie sich eigentlich noch wegen der Berateraffäre vor einem Untersuchungsausschuss verantworten muss (Quelle). Ihre Nachfolgerin im Verteidigungsministerium wurde dann für viele überraschend die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die ebenfalls wegen vergangener Aussagen und Positionen viel kritisiert wurde. Viele Kritiker*innen sind von den Qualifikationen der beiden Frauen wenig überzeugt. Die treffendsten Reaktionen auf Twitter haben wir gesammelt.
1.
#Akk ist der E-Scooter unter den Verteidigungsministern:
Keiner weiß, wo die plötzlich herkam, alle rollen peinlich berührt mit den Augen-
und Zehntausende fürchten um ihre Sicherheit.#vonderLeyen #Verteidigungsministerium #EU— Micky Beisenherz (@MickyBeisenherz) July 16, 2019
2.
Eine der ganz großen Stärken der @BILD-Redaktion: Prinzipientreue! #vonderLeyen pic.twitter.com/Pe8rOmuqA5
— BILDblog (@BILDblog) July 16, 2019
3.
Als Wahlverlierer muss man in einer Demokratie fair sein: Herzlichen Glückwunsch zur Europäischen Kommissionspräsidentschaft, @McKinsey!
— Nico Semsrott (@nicosemsrott) July 16, 2019
4.
Eine Person, die sich in mehreren Ämtern disqualifiziert hat, wird also EU-Kommissionspräsidentin.
Eine Person die sich noch einem Untersuchungsausschuss stellen muss.
Eine Person die nicht zur Wahl stand.
Danke, damit haut ihr jedem einzelnen EU Wähler in die Fresse#vonderLeyen— Jani 🧚♀️ (@Feenkind_Jani) July 16, 2019
5.
#AKK: "Ich ziele gerne auf andere und schieße mir dann meistens selbst ins Bein."
Merkel: „Sie haben den Job.“#Verteidigungsministerin #Verteidigungsministerium— extra3 (@extra3) July 16, 2019
6.
Regierung: Wir überlegen, Jens Spahn zum nächsten Verteidigungsminister zu ernennen.
Bürger: SEID IHR BESCHEUERT??? ALLE, NUR NICHT DEN!!!
Regierung: Okay. Dann macht das #AKK.
Bürger: … was ist eigentlich mit Jens Spahn? Guter Mann, vielleicht hätte der ja Zeit?
— ZDF heute-show (@heuteshow) July 17, 2019
7.
Erste Amtshandlung: Kramp-Karrenbauer lässt Bundeswehr-Zielscheiben mit blauen Haaren ausstatten #AKK https://t.co/prdUSgNzkt
— Der Postillon (@Der_Postillon) July 17, 2019
8.
Da muss man nicht lange überlegen. #AKK pic.twitter.com/xt6x2C1zEK
— ZDF heute-show (@heuteshow) July 17, 2019
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