Analyse

CDU-Parteichef Merz fordert die Zurückweisung bestimmter Asylbewerber bereits an der deutschen Grenze. Sind das illegale Pushbacks? Ist das überhaupt nach… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Softwarefehler: Bei der Wahl in Sachsen wurde wegen eines Fehlers zunächst versehentlich ein altes Zählverfahren angewendet. Die CDU, aber auch… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Autoren: Paul Friedl und Louis Rolfes. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Die Datenmacht des Staates stellt für Bürger*innen und ihre Rechte im heutigen… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Autor: Jannik Jaschinski. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Die Pläne der extremen Rechten in Potsdam im Januar setzen viel früher an, als… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Über die U18-Wahl und vor allem das AfD-Ergebnis ist medial viel berichtet worden. Dabei fehlte eine grundlegende Einordnung der Ergebnisse – denn diese waren alles andere als repräsentativ.

Im Gegensatz zu südlicheren Ländern gibt es in Deutschland weniger Klimaanlagen. Durch den fossil erzeugten Klimawandel verschieben sich diese wärmeren… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Kurz vor den Wahlen untersuchte eine Studie die Agitation der AfD im Landtag Sachsen. Und fand erschreckende Parallelen – zur Rhetorik der NS-Zeit!

Statt des rechten Abschiebe-Wahns haben wir Abschiebungen auf praktischer und rechtlicher Ebene analysiert: Deutschland kann kaum mehr abschieben, als wir eh schon tun.

Wie nutzten die rechtsextremen Freien Sachsen und andere Telegram zum Wahlkampf? Antworten des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts.

Politische Ziele der Republikaner sind nicht nur eine Gefahr für die Demokratie, sondern auch "weird". Die neue Strategie der Demokraten,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

So gaga ist der Aluhut-Trend der „Transvestigators“: Die Internet-Geschlechts-Polizei, die darüber bestimmen will, ob du Mann oder Frau bist.

Wie Rechte SLAPP-Klagen nutzen – und was wir dagegen tun können

Ich mache jetzt das, was du in kaum einem deutschen Medium lesen wirst: Deutlich die Tatsachen aussprechen. Und Lügen als… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Abschiebungen nach Syrien sind auch nach dem Urteil des OVG NRW nicht ohne Weiteres möglich. Medien und Politiker haben hier übertrieben.

Normalerweise lassen sich Präsidentschaftskandidaten bei der Wahl ihres Favoriten für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin davon leiten, dass er oder… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Extreme Rechte und Verschwörungs-Plattformen leben von Spenden für ihre Propaganda. Michael Bonvalot hat für euch die Banken und Bezahldienste recherchiert,… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Das Gericht in Münster hat eingehend begründet, warum die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist. Das Urteil könnte zum AfD-Verbot führen.

Etliche AfD-Politiker und sogar Abgeordnete haben Stasi-Vergangenheit. Einige verschwiegen dies Jahrzehnte lang – die Partei stört das nicht.

Die Linken stellt nach der Wahl im Vereinigten Königreich den Premier, obwohl sie kaum mehr Stimmen bekommen haben. Geholfen hat Nigel Farage.

Rechtspopulisten versprechen immer, hart gegen Migration vorzugehen. Wenn sie an der Macht sind, passiert oft das Gegenteil: Mehr Migranten kommen… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Die AfD stellt eine Gefahr für die Pressefreiheit dar – Volksverpetzer berichtete schon vor einigen Wochen, wie die AfD bei… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Autor: Dr. Sebastian Losch. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. EuGH bestätigt Übernahme europäischer Werte als Asylgrund Der Europäische Gerichtshof… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Vor genau 50 Jahren sagte Richard Nixon “Wenn der Präsident es tut, ist es nicht illegal”, um sein Handeln im… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Autor: Jonas Frederik Hartung. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. Schwachstellen des Wahlrechts in Brandenburg und Sachsen Da das Wahlrecht… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Dieser Text von Nikolaus Dietze erschien zuerst am 6. Juni (vor den Kommunalwahlen) bei Belltower News Kommunalpolitik bestimmt über das… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

AUTOR: Dr. Jakob Hohnerlein. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bearbeitet ausweislich des nun vorgestellten Verfassungsschutzberichts für das Jahr… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

“Wir sind überfordert mit dem Ausländerhass, nicht mit den Flüchtlingen selbst”, sagte kürzlich ein CSU-Landrat im Interview. Auch eine Studie… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Abschiebungen sind moralisch oft verwerflich und reißen Familien, Paare, Freund:innen auseinander, kurz gesagt: sie zerstören Menschenleben. Von dieser moralischen Perspektive… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext

Wenn Robert Habeck und Geywitz ein Gesetz planen, mit dem man auch Heizungen mit Wasserstoff betreiben kann, starten Teile der… Weiterlesen Layout für Alle Kategorie-Seiten Fließtext