Wird Merkel wegen der Flüchtlingskrise gestürzt?

Die Ereignisse im politischen Berlin überschlagen sich derzeit und haben womöglich zur Folge, dass Merkel bald einen anderen Flüchtlingskurs einschlagen wird. Ihre Macht hat einen enormen Schaden genommen, ihre eigenen Parteiverbündeten befinden sich gerade in offener Revolte gegen sie. Man könnte meinen, es finde gerade eine Intrige á la Game of Thrones oder House of Cards im politischen Berlin statt. Aber der Reihe nach.

Angela MerkelLetzte Woche konnte die Regierung sich endlich auf eine Linie zum Thema Transitzonen einigen. Donnerstag verkündete man, man hätte sich unter CDU, CSU und SPD auf Einreisezentren geeinigt. Nach längeren Streitigkeiten rund um diese Thematik, war es nun mal möglich als Regierung Einigkeit zu zeigen. Einen Tag später verkündet Innenminister De Maiziere er wolle den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge unterbinden und habe dieses Vorhaben schon auf dem Weg gebracht. Kurz darauf kam das Dementi der Bundesregierung in Form von Regierungssprecher Seibert, der betonte, ein solches Vorhaben würde nicht stattfinden. De Maiziere nahm daraufhin seine Pläne zurück.

Freitag schien es noch, als würde De Maiziere einen verzweifelten Versuch unternehmen, auf eigene Faust der Kanzlerin die Gefolgschaft zu verwehren und seine eigenen Pläne umsetzen zu wollen. Völliges Unverständnis über diese Aktion machte sich in der ganzen Bundesrepublik breit, die SPD ist entsetzt und Kanzleramtschef Altmaier beteuert von nichts gewusst zu haben. Soweit so gut.

Ein Wochenende später sieht die ganze Lage völlig anders aus. Mittlerweile haben sich der bayrische Minister Seehofer, sowie Finanzminister Schäuble für De Maiziere und sein Vorhaben ausgesprochen und betonen wie richtig und notwendig sein Vorstoß gewesen ist. Im Laufe des Montages folgen auch andere, nicht gerade unwichtige Unionspolitiker diesen Unterstützungsaufruf, unter anderem Julia Klöckner, Jens Spahn und Armin Laschet. Unionsstimmen, die De Maiziere kritisieren sucht man vergebens. Nachdem es am Freitag so ausgesehen hatte als würde es einsam um De Maiziere werden ist am Montag genau das Gegenteil der Fall: Es wird einsam um die Kanzlerin.

Was ist passiert? Meiner Meinung nach spielt sich gerade eine Intrige ab, die besser kaum geplant werden konnte. In den letzten Wochen gab es von verschiedensten Redakteuren Spekulationen rund um das Thema Putsch gegen Merkel. Ich habe mir diese Szenarien gerne durchgelesen und belächelt, stelle aber gerade fest, dass diese Theorien gar nicht so abwegig gewesen sind. In Zuge dessen habe ich eine eigene Theorie herausgearbeitet die ich gerne erklären möchte:

Seehofer ist seit Wochen der „Wir schaffen das“ Kurs der Bundeskanzlerin ein Dorn im Auge. In mehreren Interviews hat er immer wieder betont, er würde alles Erdenkliche tun, um den Zustrom der Flüchtlinge zu begrenzen. Er hat oft gedroht und hat sogar erwogen, CSU-Minister abzuziehen oder vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Alles vergebens, Merkel ließ sich davon nicht beeindrucken und schmetterte Seehofers Forderungen immer wieder ab. Seehofer müsse sich angesichts dessen immer wieder gefragt haben wie er entweder in erster Linie die Kanzlerin dazu bringen kann doch einzulenken oder sie im Extremfall abzusetzen und einen ihm gewogenerem Kanzler ins Amt zu verhelfen.

Aus der Presse ist zu vernehmen, dass die letzten Fraktionssitzungen der CDU/CSU Fraktion alles andere als friedlich abliefen. Immer mehr Stimmen, selbst von Unionsabgeordneten die weniger dafür bekannt sind in solche Runden kritisch zu äußern erhoben Kritik gegen die Politik der Kanzlerin. Das ist Seehofer sicherlich nicht entgangen. Spätestens da muss Seehofer die Idee gekommen sein: Er braucht mehr Verbündete in der Union, die Merkel offen widersprechen. Diese Verbündete fand er unter zwei Personen, die sich wie er von Merkel vor den Kopf gestoßen gefühlt haben: Schäuble und De Maiziere.

Seehofer musste Schäuble mit an Bord holen, weil nur dieser derzeit überhaupt als Alternative für Merkel in der Union gehandelt wird. Wenn Seehofer gegenüber der Kanzlerin eine Bedrohung aufbauen wollte, brauchte er Schäuble auf seiner Seite, der quasi Merkel vor Augen führt, welche
Alternative es neben ihr noch gibt. Schäuble verhielt sich in den letzten Monaten auffällig ruhig und einige Tagesblätter spekulierten schon woran das liegen könnte. Es heißt, Schäuble wäre enttäuscht von Merkels agieren in der Griechenlandkrise. Merkel solle ihm in Auftrag gegeben haben, den
Rausschmiss Griechenlands aus der Eurozone vorzubereiten, was er auch tat und schon absprachen mit anderen EU Ministern traf. Merkel hingegen änderte ihren Eurokurs, was Schäuble kränkte. Auch bei der Flüchtlingsthematik soll Schäuble nicht mit Merkel konform gehen, hielt sich aber zurück. Wahrscheinlich um der Kanzlerin nicht unnötig zu Schaden.

Eine gute Ausgangslage Schäuble davon zu überzeugen, dass die Kanzlerin ihren Flüchtlingskurs korrigieren muss. Da Seehofer aber zu lang im politischen Geschäft ist, um eine öffentliche Demontierung der Kanzlerin zu riskieren und damit möglicherweise die eigenen Umfragewerte weiter darunter leiden, musste ein perfiderer Plan her. Damit kommen wir zur Rolle des Thomas De Maiziere. Dieser musste eine herbe politische Niederlage einstecken, als Merkel beschloss, ihm das Management über die Flüchtlingskrise zu entziehen und diese ihrem Vertrauten Altmaier ins Kanzleramt zu übertragen.

Das muss De Maiziere hart getroffen haben, gerade weil er schon vor Beginn der Flüchtlingskrise gewarnt habe, es könne zu Problemen in Zuge der Asylpolitik kommen. Quasi von Kanzlerin und Öffentlichkeit als inkompetent abgestempelt, wurde es auch um ihn ruhig. Bis jetzt. De Maiziere hätte einen solchen Alleingang beim Thema Familienzuzug nicht unternommen, hätte er keinen Rückhalt. Das würde auch gar keinen Sinn ergeben. Er muss gewusst haben, welche Reaktionen ein solches Vorhaben auslösen würde. Zumindest seitens der Kanzlerin, Öffentlichkeit und SPD. Warum sollte er sich ohne Unterstützung, gerade im Hintergrund seiner letzten öffentlichen Blamage, in eine solche Lage bringen. Es passt nicht zu De Maiziere, offen gegen Merkel zu rebellieren.

Außer natürlich: Die Idee ist nicht von ihm, sondern von Seehofer und Schäuble. Am Sonntag, zwei Tage nach De Maiziers vermeintlichen Fauxpas äußert sich plötzlich Schäuble zum Thema De Maiziere und nimmt dessen und seine Idee in Schutz. Wohlgemerkt nachdem er wochenlang nichts gesagt hat. Seehofer folgt dem kurz darauf. Von alldem wusste Altmaier nichts, folglich auch nicht Merkel. Wie bereits geschildert, sprachen sich auch andere bekannte Unionspolitiker in Folge des Montages für De Maiziers Initiative aus, kein einziger aber gegen ihn. Für die Kanzlerin wird es in dieser Situation unmöglich, dieser Forderung ihrer eigenen Leute zu widersprechen. Wenn doch, droht ein Bündnis aus Seehofer, Schäuble und De Maiziere ihre Macht zu brechen und Sie bis zu Neuwahlen durch Schäuble zu ersetzen. Das kann für Merkel keine Option sein, weswegen sie nun einlenken werden muss.

Damit ist der nächste Streit mit der SPD vorprogrammiert. Achja, auch wenn De Maiziere das volle Vertrauen Merkels ausgesprochen wurde, zurücktreten wird er unter diesen Umständen auf keinen Fall. Aber hey, alles nur Spekulationen.


-Text: Andreas Bergholz

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