Augsburger OB: Viele, viele Ämter

Alle Ämter Kurt Gribls - Abgesehen vom Amt der Oberbürgermeisters

Im Kontext des Streits um die Fusion der Stadtwerke hat sich herausgestellt, dass Oberbürgermeister Kurt Gribl nicht nur das Amt des Aufsichtsratvorsitzenden der Stadtwerke Augsburg inne hat, sondern auch den Aufsichtsratvorsitz der Erdgas Schwaben. Nach einiger Recherche stellte sich heraus, dass Kurt Gribl abgesehen von seinem Amt als Oberbürgermeister der Stadt Augsburg auch noch insgesamt 22 Aufsichtsrat-, Verbands- und Verwaltungsratvorsitze inne hat.

Der Wirtschaftswissenschaftler Manuel Theisen weist darauf hin, dass solche Aufsichtsratvorsitze ungeeignet für Politiker seien, da diese nicht adäquat ausfüllen können: „Die meisten Politiker haben keine Kompetenz, keine Zeit und auch keine Lust.“ Ein Aufsichtsratsmandat benötige mindestens 20 Arbeitstage im Jahr, ein Vorsitz sogar das Doppelte bis Dreifache. Nach dieser Rechnung würde Gribl mindestens ca. 900 Tage im Jahr für die Erfüllung der Pflichten der Sitze benötigen, ohne Zeit für seine ganzen anderen Pflichten zu haben. (Siehe dazu einen Artikel der F.A.Z.) Laut www.kurtgribl.de hat er 15 Termine am Tag, „Tagungen und Aufsichtsratssitzungen, die meist mehrere Stunden dauern“, „Stadtratssitzungen jeden letzten Donnerstag im Monat“, „die CSU-Fraktionssitzung am Dienstagabend“, „Einweihungen, Besichtigungen, Empfänge, Delegations- und Botschaftertreffen, Bälle, Vereinsbesuche, Besuche von Sport- und Kulturveranstaltungen, Eröffnungen, öffentliche und private Feiern, Ehrungen, Reden und Grußworte“, Einzeltermine wie Treffen „mit Verbänden, Vereinen, den Vertretern der städtischen Töchter und Beteiligungen, Bürgervereinigungen, Interessensgruppen, einzelnen Bürgern, den Referenten, den Amtsleitern, Sachbearbeitern und den Mitarbeitern“, „Aktenarbeit“ sowie darüber hinaus noch Dienstreisen und „ungeplante Termine und Abstimmungen“. Ein Privatleben habe der Mann nicht mehr, meint eine Mitarbeiterin der Stadt.

Es stellt sich die Frage, ob Aufsichtsratvorsitze, die keine „natürlichen“ Ämter des Oberbürgermeisters darstellen und darüber hinaus Interessenskonflikte hervorrufen könnten, wie beispielsweise der Aufsichtsratvorsitz der Erdgas Schwaben, dem Amt des Oberbürgermeisters gut tun. Laut Selbstbeschreibung scheint dieser doch sowieso bereits völlig ausgebucht zu sein, man fragt sich, welche Pflichten auf der Strecke bleiben, denn diese Fülle an Ämtern und Aufgaben kann nicht vollständig und ausreichend erfüllt werden. Und man fragt sich, wenn einige Titel wirklich nur auf dem Papier existeren sollten, in welcher Weise sie vergütet werden. Der OB kann zusätzliche Einkünfte aus Nebentätigkeiten, neben des Amtes als OB, für welchen er ein monatliches Gehalt von 9989€ plus 1000€ Aufwandsentschädigung erhält, bis zu 25.000€ in Anspruch nehmen, ohne die Überschüsse an die Stadt anführen zu müssen.


– Text: Thomas Laschyk

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