Wenn die rechtsextreme AfD nach Essen zu ihrem Parteitag kommt, zeigt die Stadt, dass sie für die Hetze der Partei nichts übrig hat. Mit kreativem Humor und klaren Statements begrüßt Essen den AfD-Parteitag auf ihre ganz eigene Weise.
Über den Parteitag in Essen
Der rechtsextreme Verdachtsfall AfD hält am Wochenende in Essen seinen Parteitag ab. Beim AfD-Parteitag in Essen soll es inhaltlich um die internen Spannungen und die zukünftige Führung der Partei gehen. Trotz des Erfolgs bei den Europawahlen gibt es parteiinterne Kritik, insbesondere an den Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. Die Skandale um den AfD-Politiker Maximilian Krah tragen zur Unruhe bei, da er mit illegalen russischen Geldzahlungen und Spionagevorwürfen in Verbindung gebracht wird. Es gibt Forderungen, die Doppelspitze abzuschaffen und eine einzelne Parteispitze zu installieren, unterstützt von einem Generalsekretär. Diese Diskussionen könnten auf dem Parteitag eskalieren. Es könnte auch eine weitere Radikalisierung der Partei geben.
Vor dem AfD-Parteitag in Essen versuchte die Stadt, die Veranstaltung zu verhindern, indem sie verlangte, dass die AfD eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich verpflichtet, in der Grugahalle keine strafbaren Parolen zu verwenden. Ein Gericht entschied jedoch, dass der Mietvertrag nachträglich nicht um diesen Punkt ergänzt werden darf. Im Stadtrat wurde das Vorgehen der Stadt mehrheitlich unterstützt, wobei Parteien wie die CDU und SPD die AfD scharf kritisierten und ihr vorwarfen, Hass und Rassismus zu fördern. Künftig wird diskutiert, ob alle Mieter solcher städtischen Gebäude eine allgemeine Verpflichtung zur Einhaltung von Gesetzen unterzeichnen müssen. Doch die Stadt Essen sorgt trotzdem dafür, die AfD „herzlich“ zu empfangen
1. Haltestelle „Vielfalt“ – Ein Schlag ins Gesicht der Einfalt
Die Ruhrbahn setzt ein starkes Zeichen gegen die AfD, indem sie vor dem Parteitag in Essen den Namen der Haltestelle Grugahalle/Messe ändert. Bis Sonntag trägt die Haltestelle den Namen „#Vielfalt“. Zunächst wurde von t-online berichtet, dass es sich um eine Fotomontage handelte, doch die Ruhrbahn stellte klar, dass die Schilder tatsächlich in der realen Welt überklebt wurden. „Wenn, dann machen wir das richtig“, sagte eine Sprecherin der Ruhrbahn zu t-online.
Aus Sicherheitsgründen wurden zudem die Fahrpläne geändert. Ursprünglich sollten die Bahnen am Wochenende bis zur Haltestelle Messe Ost fahren. Die Polizei entschied jedoch, dass die U11 von Essen-Hauptbahnhof aus kommend ab Donnerstag, 18 Uhr, bis zum Betriebsschluss am Sonntag bereits an der Haltestelle Rüttenscheider Stern endet.
2. Grugahalle in Regenbogenfarben – Ein Regenbogen gegen das Grau der Rechten
Kurz vor dem AfD-Bundesparteitag in Essen hat die Messe selbst ein starkes Zeichen gesetzt, indem sie besondere Flaggen gehisst hat: Seit Mittwoch sind auf dem Gelände rund um die Grugahalle mehrere Regenbogen- und EU-Flaggen zu sehen. Eine schöne Botschaft an die queerfeindliche Anti-EU-Partei!
3. Das ganze demokratische Spektrum demonstriert
Und als ob das nicht schon genug wäre, sind riesige Demonstrationen geplant. Essens Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Organisationen und auch der Oberbürgermeister Kufen (CDU) lassen sich das nicht gefallen und stehen lautstark gegen die AfD auf.
Das Bündnis „Widersetzen“, unterstützt von antifaschistischen Regionalbündnissen, Gewerkschaften und rund 170 Einzelpersonen, ruft seit Wochen dazu auf, den Parteitag zu behindern. „Widersetzen“ ist nur eine von vielen Initiativen, die gegen die AfD demonstrieren wollen. Bis zu 4000 Aktivisten zelten beim „Camp gegen Rassismus“.
Essen, das seit Jahrhunderten von Migration geprägt ist, steht vor den größten Protesten seiner Geschichte. Die Kampagne „Gemeinsam Laut“ rechnet damit, theoretisch bis zu 100.000 Menschen zu erreichen. Mehr als 360 Organisationen haben ihren Aufruf unterschrieben, darunter die Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen, der regionale DGB und Fridays for Future. Auch die CDU Essen unterstützt die friedlichen Proteste gegen die AfD:
Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) positionierte sich auch deutlich gegen die rechtsextreme AfD. Hier zieht sich der Widerstand gegen Rechtsextremismus durch das gesamte demokratische Spektrum von Rechts bis Links.
Die Proteste beginnen bereits am Freitagabend mit einer Rave-Demo unter dem Motto „Bass gegen Hass“, bei der Tausende vom Hauptbahnhof bis zum Messeparkplatz feiern wollen. Am Samstagmorgen starten dann die Aktionen von „Widersetzen“, gefolgt von einem Demozug um 10 Uhr. Am Nachmittag geht es mit einem Bühnenprogramm auf dem Messeparkplatz P2 weiter, bei dem Bands wie Banda Senderos und Redner wie der Evonik-Chef Christian Kullmann auftreten. Über 60 Organisationen präsentieren auf einem „Markt der Möglichkeiten“ ihre Alternativen zum Nationalismus.
In der Rüttenscheider Straße, einer beliebten Flaniermeile, unterstützen viele Anwohner die Proteste. Sie betonen die Notwendigkeit, sich gegen demokratiefeindliche Parteien zu wehren. Es gibt jedoch auch vorsichtige Stimmen: Schulfeste und Geburtstagsfeiern werden verlegt, und Bewohner der polizeilichen Sperrzone müssen am Wochenende ihren Ausweis vorzeigen, um hinein- oder herauszukommen.
Essen zeigt: Rechtsextreme? Nicht bei uns!
Der kommende Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen zeigt sich als breit, bunt und demokratisch. Diese vielfältigen und friedlichen Protestaktionen sind nicht nur ein starkes Signal gegen die AfD, sondern auch ein klares Bekenntnis zu den demokratischen Werten und zur gesellschaftlichen Solidarität. Sie zeigen, dass die Gesellschaft bereit ist, sich aktiv gegen demokratiefeindliche Tendenzen zu wehren und für eine offene, vielfältige und gerechte Gemeinschaft einzutreten.
Teile des Artikels wurden mit maschineller Hilfe erstellt. Artikelbild: David Young/dpa